Vom Saarland bis nach Simbabwe: Staaten und Kommunen im Schuldenstrudel
Auswege durch den Schuldenschnitt oder Sparpolitik und welche Erfahrungen lassen sich aus Krisen in anderen Weltregionen ziehen? Das Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland e.V. veranstaltet in Kooperation mit dem Eine Welt Laden Homburg am 6. Oktober 2015 um 19 Uhr eine Podiumsdiskussion im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Homburg zum Thema Verschuldung.
Zu Ursachen und Auswirkungen von staatlicher Verschuldung im Saarland, Europa und der Welt diskutieren Rüdiger Schneidewind, Oberbürgermeister der Kreisstadt Homburg, Kristina Rehbein, Politikreferentin der Nichtregierungsorganisation Erlassjahr.de, welche sich für gerechte Finanzbeziehungen zwischen Ländern des Südens und Industrieländern einsetzt und Dr. Tobias Hentze vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, dessen Schwerpunkt auf „Öffentlichen Haushalten und Sozialer Sicherung“ liegt. Moderiert wird die Veranstaltung von Thomas Schulz vom Deutschen Gewerkschaftsbund Saar.
In der Folge der Finanzkrise und der damit verbundenen Diskussion um die Haushaltsdefizite europäischer Staaten wurde vielen Bürgerinnen und Bürgern bewusst, dass nicht nur Länder des Südens von Verschuldung und ihren Auswirkungen betroffen sind, sondern auch Länder in Europa oder sogar die eigene Kommune. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Parallelen zwischen der globalen, nationalen und regionalen Verschuldung zu ziehen und sich der Frage zu widmen, welche Ursachen Verschuldung hat. Mit welchen Maßnahmen wurde hierauf lokal, aber auch international reagiert und wie wirken sich die Sparpolitik oder die (teilweise) Nichtzurückzahlung von Schulden aus, wie sie das Ergebnis eines Schuldenaudits sein kann?
Darüber hinaus werden im moderierten Gespräch nicht nur die Auswirkungen von Verschuldung diskutiert, sondern auch die Rolle von Akteuren hinterfragt, die sich auf Staaten spezialisiert haben, welche in den Schuldenstrudel geraten sind. Sogenannte "Geierfonds" kaufen Anleihen von überschuldeten Staaten zu einem niedrigen Preis auf und bringen diese zur vollständigen Rückzahlung der Verbindlichkeit. Der New Yorker Hedgefonds Elliot beispielsweise brachte das Land Peru dazu, für geliehene Anleihen im Wert von 20,7 Millionen letztendlich zuzüglich aufgelaufener Zinsen 58,5 Millionen Dollar zu zahlen. Eingekauft hatte der Fond diese für 11,4 Millionen Dollar und konnte damit einen ansehnlichen Gewinn für sich erzielen. Belgien nimmt bei der Beschränkung dieser Praktiken seit 2015 weltweit eine Vorreiterrolle und beschränkte die Möglichkeiten der sogenannten "Geierfonds".
Diese Veranstaltung findet statt im Rahmen des Europäischen Jahres für Entwicklung, welches unter dem europaweiten Motto „Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ steht. Die Europäischen Jahre werden seit 1983 von der EU ausgerufen und sollen europaweite Aktivitäten und Diskussionen zu den jeweiligen Themen anregen. Weil 2015 aufgrund des UN-Gipfels zur Nachhaltigkeit für die Weltgemeinschaft ein bedeutendes Jahr sein wird, steht das Europäische Jahr 2015 unter dem Thema „Entwicklung“.
Gefördert von Engagement Global aus Mitteln der Europäischen Union und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Ministerium für Bildung und Kultur des Saarlandes, Ministerium für Europa und Finanzen des Saarlandes.